CSU-Fraktion: Breitbandausbau dringend notwendig!

Kürzlich fand eine Online-Fraktionssitzung der CSU Vilsbiburg statt, bei welcher verschiedene aktuelle Themen besprochen wurden. Unter anderem wurde der Beschluss gefasst, einen Antrag zum Thema Breitbandausbau einzureichen.

Dem Antrag vorausgegangen war eine intensive Diskussion über die Netzqualität der Festanschlüsse in Vilsbiburg. Nicht nur Mitglieder aus den umliegenden Gemeindeteilen (wie beispielsweise Rudolf Lehner aus Seyboldsdorf oder Hermann Bauer aus Haarbach) hatten Mühe, an der Sitzung mit ausreichender Qualität der Verbindung teilzunehmen. Es stellte sich heraus, dass auch in verschiedenen Stadtteilen nicht überall eine ausreichende Bandbreite zur Verfügung steht. „Hier muss dringend nachgebessert werden“, führte Christian Frankowski aus, auch er habe in Grub immer wieder Probleme im Homeoffice.

Gerade in der aktuellen Situation mit Online-Lernen und Teams-, Zoom- oder Skype-Besprechungen gehen die Verbindungsraten oftmals bedenklich in den Keller. Aber auch die neuen Möglichkeiten der Freizeitgestaltung über Internet-Streamingdienste fordern hier größere Downloadraten im Breitbandnetz der diversen Anbieter. Ein DSL 16000 oder darunter kann unter heutigen Gesichtspunkten kein Standardangebot mehr sein. Als Ziel müssen Angebote mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit oder 100 Mbit angestrebt werden.

In Vilsbiburg werden verschiedene Stadtteile durch unterschiedliche Netzbetreiber versorgt – ob Telekom, Vodafone oder M-Net, es ergeben sich durch verschiedenartige Technologien auch unterschiedliche Bandbreiten bei den Versorgern. Seit 2011 investiert die Stadt über Förderprojekte in das Thema Breitbandausbau, in diesem Zuge verwies Florian Anzeneder auf die kürzlich gehaltene Haushaltsrede: „Wir haben seit 2011 rund 2,9 Mio Euro investiert und dabei einen Zuweisungsbetrag von 1,5 Mio Euro erhalten.“ Es scheint aber nicht auszureichen.

Zum einen investieren die „alteingesessenen“ Netzbetreiber nicht in den Ausbau der Infrastruktur und zum anderen kommt M-Net mit seinem Glasfasernetz nicht in alle Stadtteile.

Deshalb soll über den Antrag der CSU nun erreicht werden, dass die aktuellen Netzbetreiber aufgefordert werden, in den Glasfaserausbau zu investieren, und parallel dazu von den Stadtwerken ausgearbeitet wird, wie wir über die geförderten Projekte hinaus mit den Stadtwerken zusätzliche in den Gasfaserausbau investieren könnten, um jedem Haushalt mit einem Glasfaseranschluss zu ermöglichen. Eine Bitkom-Studie kommt zu dem Schluss, dass mit einem Glasfaseranschluss sogar mit einer Wertsteigerung pro Haushalt von ca. 10T Euro gerechnet werden kann. Selbstverständlich gilt es hier, dazu auch diverse Förderprogramme auf Bundes- oder Landesebene zu nutzen – so der Antrag der CSU.

Bericht aus der CSU-Stadtratsfraktion Vilsbiburg

Wie ist es denn der CSU Vilsbiburg und ihren Protagonisten der Kommunalwahl nach der Wahl ergangen? Was macht und was will der Bürgermeister-Kandidat der CSU?

Stephan Steigenberger ist natürlich nicht glücklich über den Ausgang der Wahl.

Gemeinsam mit Fraktion und Vorstandschaft wird er daran arbeiten, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind und wo manche Dinge künftig anders angepackt werden.

Die Entscheidung, als zweiten Bürgermeister nicht den Bürgermeisterkandidaten zur Wahl zu stellen, ist bewusst gefallen. 

An seinen Ideen wird er natürlich festhalten und deren Umsetzung verfolgen. Gerade die aktuelle Situation mit Corona verdeutlicht die Notwendigkeit einer strikten Haushaltsdisziplin, worauf er bereits im Wahlkampf wiederholt hingewiesen hat. Dies beinhaltet unter anderem auch seine Überlegungen zum öffentlichen Nahverkehr und zur Wohnungsmarktgestaltung.

Sein starkes Stimmenergebnis für die Wahl zum Stadtrat betrachtet Stephan Steigenberger als Auftrag, sich mit vollem Einsatz für die Stadt Vilsbiburg sowie zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu engagieren. 

Er wird gemeinsam mit dem Stadtrat hart daran arbeiten, die Zukunftsfähigkeit von Vilsbiburg zu sichern. 

Die beiden Neueinsteiger Claudia Geilersdorfer und Christian Frankowski freuen sich außerordentlich, jetzt die Chance zu haben, ihre Ziele, Ansichten und ihr Wissen im Stadtrat von Vilsbiburg einbringen und vertreten zu können.

Die erste Zeit nach der Wahl wurde mit viel Vorbereitungsarbeit auf die Sitzungen und viel Fleiß bei Online-Schulungen der Hanns-Seidel-Stiftung verbracht. Diese sind eine ausgezeichnete Vorbereitung auf die künftige Arbeit als Stadträtin, als Stadtrat. 

Die CSU-Fraktion während der Klausur-Tagung des neugewählten
Stadtrates; Stephan Steigenberger konnte hier leider nicht dabei sein.

Auch die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse verlief innerhalb der CSU schon fast in bewährter Weise. Mit Josef Samhuber stellen wir den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses. Zum Vertreter der Bürgermeisterin im Verbandausschuss des Wasserzweckverbandes Bina-Vils wurde Hermann Bauer bestimmt. In allen weiteren Ausschüssen stellen wir mit jeweils 3 Teilnehmern die größte Fraktion, was aufgrund der Stimmenverteilung bei der Wahl keineswegs selbstverständlich war, aber einen enorm wichtigen Verhandlungserfolg darstellt. 

Nachdem wir in zurückliegenden Wahlperioden nicht immer unsere Ansprüche durchsetzen konnten, obwohl wir die stärkste Gruppierung im Stadtrat waren, freut es uns besonders, dass es uns heuer gelungen ist, mit Rudolf Lehner den 2. Bürgermeister der Stadt Vilsbiburg zu stellen. Im Landkreis Landshut ist er zugleich einer der Stellvertreter für den Landrat und zusammen mit Kreisrätin Claudia Geilersdorfer unser Bindeglied in den Kreistag.

 Als es um die Besetzung der Ausschüsse, mit der Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität in Abstimmung mit den anderen Fraktionen ging, konnte sich unser Fraktionssprecher Florian Anzeneder entscheidend einbringen und durchsetzen.

Die CSU Vilsbiburg wird sich, wie gewohnt, getreu unseres Wahlkampfmottos „Heimat erhalten, Zukunft gestalten“ für die erfolgreiche Weiterentwicklung der Stadt Vilsbiburg einsetzen. An den in den bisherigen Sitzungen vertretenen Standpunkten ist bereits erkennbar: Auch in dieser Legislaturperiode besetzen wir die Position des rationalen und überlegten Handelns. Dabei verstehen wir uns unter anderem auch als Antreiber in Sachen Baugebietsentwicklung und wir wollen Ansprechpartner für alle Gewerbetreibenden sein.

Vor allem aber wollen wir, wie bisher auch, ein verlässlicher Partner für die Bürgerinnen und Bürger Vilsbiburgs sein!

CSU-Parteitag Leitantrag

CSU-Logo

Sehr geehrte Mitglieder,

es war ein kleiner Schritt für die Menschheit, aber ein großer Schritt für unsere Partei: Wir haben die Premiere des ersten Virtuellen Parteitags in der Geschichte der CSU äußerst erfolgreich gemeistert. Mit einer starken Reichweite in den Medien und einer intensiven Beteiligung unserer Delegierten haben wir Maßstäbe für digitale Parteiarbeit gesetzt.

Aber nicht nur technisch, sondern auch inhaltlich haben wir überzeugt.

Unser mit überwältigender Mehrheit verabschiedeter Leitantrag „Deutschland stark machen – Aus Corona lernen und wachsen!“ setzt die politischen Leitplanken für die nächsten Monate: mehr Vorsorge, neues Wachstum, solide Finanzen und echte Generationengerechtigkeit. Damit organisieren wir den Aufschwung für unser Land. Um es mit unserem Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder zu sagen: „Wir müssen bereit sein, mit dem Virus zu leben, aber wir lassen uns unser Leben davon nicht diktieren.“ Den kompletten Leitantrag in der verabschiedeten Fassung finden Sie hier:

 Leitantrag  

Beste Grüße
Ihr
Markus Blume, MdL

Generalsekretär der CSU  

CSU-Landesleitung
Franz Josef Strauß-Haus
Mies-van-der-Rohe-Str. 1
80807 München

Selbstgemachte Marmelade Aufreger des Abends

Kolping-Vortrag zum Thema schädliche Verpackungen – Expertin mit vielen  Tipps

Vilsbiburg. Kürzlich fand im  G´sellnhaus im Rahmen der Vortragreihe der Kolpingfamilie ein Vortrag über die Auswirkungen von Verpackungen auf Lebensmittel statt. Unter dem Thema  „Schön verpackt – um welchen Preis?“ referierte  Christine  Fikentscher.  Stephan Steigenberger, der diesen Vortrag organisiert hatte, konnte mit der Expertin der Verbraucherzentrale Bayern eine kompetente Fachberaterin für Lebensmittel und Ernährung gewinnen.

Den Großteil der Lebensmittel kauft man heute verpackt. „Ohne geeignete Umhüllung können sie nicht gelagert, transportiert oder verkauft werden. Darüber hinaus sehen diese gut aus und regen zum Kauf an“, meinte die Expertin. Neben ihrem unbestreitbaren Nutzen würden Verpackungen aber auch Nachteile mit sich bringen. „Herstellung und Entsorgung belasten vielfach die Umwelt. Vor allem aber geben manche Materialien gesundheitlich bedenkliche Inhaltsstoffe an die jeweiligen Produkte ab“, mahnte Christine Fikentscher.

Christine Fikentscher

Gerade Kunststoffe würden immer wieder in die Kritik geraten, weil unerwünschte und möglicherweise gesundheitsgefährdende Bestandteile in die Lebensmittel übergehen können. Christine Fikentscher behandelte die vielfältigen Aspekte des Themas „Verpackung“. Sie verwies nicht nur etwas über die Vor- und Nachteile verschiedener Verpackungs-materialien, sondern auch, worauf es beim Einkauf und der Lagerung im Haushalt ankommt, um gesundheitliche Risiken und Verpackungsmüll zu minimieren. Aber auch die Auswüchse der Verpackungswut wurden angesprochen. So hatte die Referentin eine Bild von einer Cola-Dose, die in einer Plastik-schale, wie sie für Salate verwendet wird, eingeschweißt war.

Vorsicht bei Papierverpackungen

Auch augenscheinlich umweltfreundliche Verpackungen, wie Papierverpackungen aus recyceltem Altpapier, müssten nicht unbedingt für den Körper gut sein, denn die Schadstoffe werden beim Recyceln nicht entfernt und bleiben somit im neue gewonnen Papier oder Karton enthalten.  Christine Fikentscher hatte auch mehrere Situationen parat, bei denen man seinem Körper schaden könnte, obwohl man eigentlich alles richtig und umweltfreundlich machen möchte.

Wer hat denn nicht schon einmal übriggebliebenen Kuchen nach einem Fest in der Serviette mit nach Hause genommen? Das nächste Mal sollte man darauf achten, dass diese nicht bedruckt ist, da die Farben durch die Lebensmittel aufgenommen werden.

Dass Alufolie sehr viel Energie bei der Herstellung verbraucht, dürfte klar sein –  aber die Referentin wie darauf hin, dass man darin keine salzigen oder sauren Speisen transportieren sollte, da dies Alzheimer auslösen könnte.

Wer Plastikverpackungen wiederverwenden möchte, sollte darauf achten, welches Produkt vorher enthalten war, so sollten alten Speiseeischalen auch wieder dazu verwendet werden, Lebensmittel einzufrieren. Denn sollte man darin Lebensmittel erwärmen, können Schadstoffe freigegeben werden erläuterte Christine Fikentscher

Marmeladenglas und die Dichtung

Aber warum war nun selbstgemachte Marmelade der Aufreger des Abends? Diese schmeckt doch gut und ist frei von Zusatzstoffen. Aufbewahrt werden sie in umweltfreundlichen Gläsern. Soweit so richtig, aber die Gefahr steckt in den Metalldeckel ermahnte die Referentin. Diese enthalten neben der Beschichtung auch noch einen sogenannten Deckeldichtung – der weiße Ring am Rande der Deckelinnenseite. Dieser sollte mit keinem ölhaltigen Inhalt länger Zeit in Berührung kommen, doch wie bekommt man das Vakuum in das Glas mit selbstgemachter Marmelade? Ganz richtig, man stürzt das Glas auf den Deckel und lässt es dort längere Zeit stehen bis es richtig abgekühlt ist.

Stephan Steigenberger mit
Christine Fikentscher

Die Marmelade kommt so längere Zeit in Kontakt mit diesem Ring das kann zum einen zu Leberschädigungen aber auch Fortpflanzungstörungen kommen. Aber keine Angst; es gibt inzwischen Deckel, die diese Stoffe nicht aussondern und unbedenklich sind. Diese haben einen blauen Dichtungsring. Zum Schluss bedankte sich der Organisator Stephan Steigenberger bei Christine Fikentscher und den vielen Anwesenden, von denen ein Großteil noch blieb, um sich mit der Expertin zu unterhalten.